30.11.2016

Schön, dass es immer noch mal etwas Neues und Spannendes zu erleben gibt: Heute nahm ich zum ersten Mal als reguläres Mitglied des Ausschusses für Haushalt und Finanzen an einer Ausschusssitzung teil. Durch den Wechsel des Landtagsmandats von Holger Heymann auf Ralph Borngräber haben sich auch Wechsel in den Ausschüssen ergeben, so dass ich vom Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen wechseln konnte. Auch wenn es eher "trocken" klingt: Die politische Debatte um Finanzen und Haushaltsaufstellungen ist nie trocken und langweilig. Das zeigte sich auch in der heutigen Sitzung. Ich bin gespannt auf die folgenden Ausschusssitzungen sowie die Debatten im Plenum.

Für mehr Informationen: siehe unten.

 
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Thema im Landtag - Okt/Nov 2016 SPD-Fraktion-Niedersachsen PDF 108 KB

Mit solidarischen Grüßen

Luzia Moldenhauer.

 

Themenbereich Flüchtlinge

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Plenarbrief November

Vor wenigen Tagen haben wir gleich zwei Gelegenheiten erhalten, einen Blick zurück in die Geschichte unseres Landes zu werfen: Der 70. Gründungstag des Landes Niedersachsen sowie der 100. Geburtstag des ehemaligen Landtagsgebäudes in Oldenburg. Bei einem solchen Rückblick wird die Erfolgsgeschichte unseres Bundeslandes deutlich. mehr...

 
 

Plenarbrief Oktober

Vor uns liegt der Plenarabschnitt des Oktobers. In wenigen Tagen, am 1. November, feiern wir das 70jährige Bestehen unseres Bundeslandes. Die britische Besatzungsmacht folgte im Jahr 1946 dem Vorschlag von Hinrich Wilhelm Kopf und gründete am 8. November 1946 mit der Verordnung Nr. 55 der britischen Militärregierung rückwirkend zum 1. November 1946 das Land Niedersachsen. mehr...

 
 

Plenarbrief September

Unsere Fraktionsvorsitzende Hanne Modder äußert sich zu den Ergebnissen der Kommunalwahl:
"Nach den intensiven Wochen des Kommunalwahlkampfs starten wir heute in den Plenarabschnitt des Septembers.
Die Wahl am letzten Sonntag hat für uns einige schöne, aber auch nicht so schöne Ergebnisse hervorgebracht. In vielen Orten haben wir die Direktwahlen unserer Bürgermeister und Landräte gewonnen mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

CDU vermeidet offene Diskussionen

„Der CDU-Landesparteitag ist überraschungsfrei verlaufen. Das war auch nicht anders zu erwarten. Anders als die niedersächsische SPD hat die CDU im Vorfeld zur Spitzenkandidaten-Wahl offene Diskussion vermieden“, stellt Generalsekretär Detlef Tanke fest. mehr...

 

Tiemo Wölken als neuer Europa-Abgeordneter bestätigt

Tiemo Wölken ist neuer Europa-Abgeordneter in der Nachfolge von Matthias Groote. Groote wurde im September als Landrat für Leer gewählt, was die Übergabe des Mandats erforderlich macht. Tiemo Wölken, aufgewachsen in Buxtehude, hat sich als Jurist intensiv mit Europapolitik und europäischem Recht beschäftigt. mehr...

 
Celler Schloss

CDU billigt AfD als Wahlhelfer in Celle

Die CDU Celle profitiert bei der Ämterbesetzung von den Stimmen der AfD. So wurde unter anderem der stellvertretende Bürgermeister Heiko Gevers dank AfD-Unterstützung in sein Amt gehoben. „Der CDU geht es offensichtlich um Machtgewinn um jeden Preis“, kommentiert Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke das Vorgehen. mehr...

 

Tiemo Wölken designierter Europa-Abgeordneter

Tiemo Wölken ist designierter Europa-Abgeordneter als Nachfolger von Matthias Groote. Groote wurde im September als Landrat für Leer gewählt, was die Übergabe des Mandats erforderlich macht. Tiemo Wölken, aufgewachsen in Buxtehude, hat sich als Jurist intensiv mit Europapolitik und europäischem Recht beschäftigt. mehr...

 

"Richtiges Signal: Immunität für Landtagsabgeordnete bleibt"

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke begrüßt, dass die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen heute die Aufhebung der Immunität des Landtagsabgeordnete Ronald Schminke verhindert haben: „Das wäre das falsche Signal gewesen. Ronald Schminke hat sich für die Belange der Menschen in seinem Wahlkreis in Südniedersachsen eingesetzt." mehr...