21.8.2016

Das erste Plenum nach der Sommerpause ist vorbei, es wurden wichtige Punkte abgeschlossen und ebenso wichtige auf den Weg gebracht. Näheres ist dem Plenarbrief August zu entnehmen.

Neben den wichtigen Diskussionen auf Landesebene bestimmt inzwischen der KOMMUNALWAHLkampf einen großen Teil meiner Zeit. Da steckt viel Organisatorisches drin, aber auch eine Menge Termine vor Ort, bei denen es Gelegeheit für Gespräche gibt, die Möglichkeit, unsere Themen zu transportieren und mit den Menschen zu bereden. Aber auch zuzuhören und ihre Themen aufzunehmen.

Das allerwichtigste Thema allerdings ist der Aufruf, zur Wahl zu gehen. Das kann auch jetzt schon im Rathaus erledigt werden, dort sind die Wahlunterlagen zur Abholung bereit, die Wahlzettel können auch gleich dort in der Wahlkabine ausgefüllt und als Briefwahl abgegeben werden. Ansonsten freuen sich natürlich die zahlreichen WahlhelferInnen in den Wahllokalen, wenn sie am Wahltag, dem 11. September 2016, möglichst viele Wählerinnen und Wähler begrüßen können. Also: Selbst wählen gehen und möglichst im Bekannten- und Freundeskreis dafür werben. 

Nur so wird unsere Demokratie stabil gehalten. Und sie hat es verdient, von uns allen gestützt zu werden. Und gegen die, die versuchen, mit der Verbreitung von Halb- oder Nichtwahrheiten Verunsicherung zu erzeugen und Spaltung zu betreiben, müssen wir uns zur Wehr setzen.

Im Wahlkampf gibt es mehr noch als sonst die Gelegenheit, mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen. Ich würde mich freuen, wenn das rege genutzt wird. Ansonsten bin ich für Anregungen und Wünsche, die übers Internet kommen, dankbar.

Eine gute und erfolgreiche Woche.

 

Mit solidarischen Grüßen

Luzia Moldenhauer.

 

Themenbereich Flüchtlinge

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Plenarbrief August 2016

Wir starten heute in den ersten Plenarabschnitt nach der Sommerpause.
Gleich zu Beginn der heutigen Plenarsitzung wird unser Ministerpräsident Stephan Weil eine Regierungserklärung mit dem Titel „Sicherheit durch innere Stärke“ abgeben. Er wird darin eine Zustandsbeschreibung für unser Land abgeben.
Wir erleben, dass viele Menschen durch die starken Fluchtbewegungen im letzten Jahr sowie durch terroristische Akte in Deutschland und Europa verunsichert sind.
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Ausschussvorsitzender Matthias Möhle zu Gast bei der VHS Landkreis Diepholz

Küzlich konnte ich zusammen mit meinem Landtagskollegen und Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur Matthias Möhle der VHS im Landkreis Diepholz einen Besuch abstatten. In der Bassumer Freudenburg trafen wir uns zu einem Fachgespräch mit den beiden Leitern der VHS, Thomas Hermenau und Siegmar Peukert, sowie weiteren Gästen. mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

"CDU zeigt ihr wahres Gesicht"

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke zeigt sich entsetzt nach den Aussagen des hannoverschen CDU-Fraktionschef Jens Seidel beim HAZ-Leserforum. Seidel hatte eine Koalition mit der AfD und der rechtsextremen Partei Die Hannoveraner auch auf ausdrückliche Nachfrage der Zeitung nicht ausgeschlossen. mehr...

 

"CDU schürt Ängste und schädigt das Ansehen der Polizei"

Der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ulrich Watermann ist empört über die Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Union: „Durch solche Äußerungen werden Ängste in der Bevölkerung geschürt und das Ansehen unserer Polizeikräfte massiv geschädigt. Wir al mehr...

 

Polit-Prominenz im Kommunalwahlkampf

Zahlreiche SPD-Politikerinnen und -Politiker der Landes- und Bundesebene werden in den nächsten Wochen bis zur Kommunalwahl am 11. September 2016 Niedersachsen bereisen. Zum einen, um die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort zu unterstützen, zum anderen aber auch, um ihre Verbundenheit mit der kommunalen Ebene zu festigen. mehr...

 

In der heißen Phase des Kommunalwahlkampfs

Nur noch rund vier Wochen: Dann werden in Niedersachsen die Kommunalparlamente neu gewählt. Für die SPD beginnt nun die heiße Phase des Wahlkampfs. Niedersachsens Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil gab dafür in einer Pressekonferenz den Startschuss: „Die niedersächsische SPD geht mit einem gesunden Selbstbewusstsein in den Kommunalwahlkampf." M mehr...

 
Wahlkampf auf dem roten Sofa: Der OV Munster zeigt mit Videos, wie das geht.

Wahlkampf auf dem roten Sofa

Der Ortsverein SPD Munster hat es geschafft, innerhalb kürzester Zeit bundesweit bekannt zu werden – mit einem roten Sofa. Dieses spielt die Hauptrolle in kurzen Videoclips, in denen sich die Kandidat_innen für den Stadtrat vorstellen. Ohne Drehbuch, ohne Skript, ohne Maske, dafür aber mit viel Humor, guter Laune und Authentizität.
mehr...

 

Für eine neue Vision von Europa

Bernd Lange, niedersächsischer Europa-Abgeordneter, ist über das Votum der Briten, die EU verlassen zu wollen, enttäuscht. "Die Entscheidung der britischen Bevölkerung bedauere ich sehr. Großbritannien war nach dem Zweiten Weltkrieg fundamentaler Teil der europäischen Einigungsbewegung. mehr...