2017

6.8.2017

Die Sache liegt klar auf der Hand und alle Verantwortlichen haben das auch so klar geäußert: Die Wählerinnen und Wähler sollen über die Mehrheiten im Parlament entscheiden. Und da sie das sowieso im Januar hätten tun sollen, kann das jetzt auch so schnell wie möglich geschehen.

Das Verhalten der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten verstehe ich ganz und gar nicht. Es will mir auch nicht in den Kopf, wie sie sich dieser Situation überhaupt aussetzen konnte. Nach 10 Jahren Abgeordneten-Dasein hätte ich mehr Erkenntnisse, mehr Wissen über politische Prozesse erwartet. Sie hat nicht einmal an einer Stelle geäußert, wo die inhaltlichen Differenzen zwischen ihr und ihrer Fraktion bzw. der rot-grünen Koalition denn nun lagen. Ich war schockiert und enttäuscht zugleich, weil ich das von ihr nicht erwartet hätte. Ich hatte sie einfach als nicht so egoistisch wahrgenommen. Wenn sie die Wahlperiode noch dabei geblieben wäre und danach in die CDU gewechselt wäre – das hätte mich zwar auch gewundert, aber das haben Andere ja auch schon getan. Und wenn sie es zum jetzigen Zeitpunkt gar nicht mehr aushalten konnte mit der rot-grünen Landespolitik, die sie viereinhalb Jahre mittrug, dann hätte sie jetzt ihr Mandat niederlegen müssen. Auch das wäre noch irgendwie nachvollziehbar gewesen.

Aber allein mit persönlichen Gründen – sie wurde ja auf ihrer Kreiswahlkonferenz der Grünen als Kandidatin nicht wiedergewählt, hätte also nicht mehr für den Landtag kandidieren können – den Wechsel zur CDU zu erklären – das ist unglaublich eigennützig! Sie war schließlich über die Landesliste für die Grünen in den Landtag eingezogen, das bedeutet, dass die Partei die Stimmen bekommen hat, die sie dann im Parlament vertrat.

Jetzt geht es darum, so schnell wie möglich den Weg für Neuwahlen zu beschreiten, dieser wird von der Landeswahlleiterin vorbereitet.

Ich finde es richtig, dass unser Ministerpräsident Stephan Weil gesagt hat, dass er sich gern den Stimmen der Wählerinnen und Wählern stellt, nicht aber einer Intrige weicht.

Wir starten ab sofort in den Wahlkampf. Wir wollen, dass Stephan Weil Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt und die erfolgreiche rot-grüne Landespolitik fortgesetzt werden kann

31.7.2017

Der Urlaub ist vorbei, er war wieder mal sehr ereignisreich und - im Gegensatz zum niedersächsischen Wetter - sehr sonnig.

Ich bin sehr froh, dass wir hier in meinem Wahlkreis von Überschwemmungen wie in Südniedersachsen verschont geblieben sind. Und ich habe großen Respekt vor der großartigen Leistung der Hilfskräfte und Freiwilligen vor Ort, die den von den Überflutungen Betroffenen so schnell und effektiv geholfen haben. Die Zusage zu schneller finanzieller Hilfe durch das Land ist ja bereits erfolgt, ich hoffe, dass die Betroffenen schnell wieder zum gewohnten Alltag zurückkehren können.

Wir stecken inzwischen mitten im Wahlkampf und unterstützen unseren Kandidaten für den Bundestag Tevfik Özkan und damit die Arbeit der SPD und unseres Spitzenkandidaten Martin Schulz. Wer mehr soziale Gerechtigkeit will, muss am 24. September SPD wählen und unserem Kandidaten Tevfik Özkan seine Stimme geben. Weitere Infos zum Kandidaten auf seiner facebook-Seite.

21.6.2017

Letzter Schultag! Ab in die Ferien! Oder zumindest: Ab in den Sommer!

Allen, die Urlaub haben, wünsche ich einen schönen, erholsamen solchen. Allen, die zuhause bleiben, wünsche ich, dass sie trotzdem entspanntere Tage haben und dass sie zwischendurch auch mal die Seele baumeln lassen können, sei es im Schwimmbad, am See oder auf dem Balkon/auf der Terrasse.

Ich bin noch bis Anfang Juli "im Dienst" und dann fängt auch für mich der Urlaub an.

Bis dahin hören wir aber noch voneinander. Ich melde mich wieder.

Alles Gute.

15.5.2017

Ein schwarzer Tag! Im wahrsten Sinne des Wortes ein schwarzer Tag für die NRW-SPD, für Hannelore Kraft und für alle, die in den letzten 5 Jahren im NRW-Landtag Verantwortung übernommen haben und diese jetzt abgeben müssen. Viele von uns, die für NRW Kontinuität der rot-grünen Regierung wünschten und sich dafür einsetzten, die für einen Wechsel in der Bundesregierung eintreten, fragten sich gestern - tun das heute wohl auch noch und das wird auch eine ganze Zeit so weiter gehen - wie das eigentlich passieren konnte? Der Kommentator in der Zeit versucht Begründungen zu finden, die mir momentan schlüssig erscheinen, weil auch ich die starken WählerInnenbewegungen von Rot zu Schwarz nicht nachvollziehen kann - und schon gar nicht in dieser Höhe wie in Schleswig-Holstein und eben jetzt in NRW. 

Klar, sind wir im ersten Moment schockiert, aber da dürfen wir ja nicht bleiben. Wir haben bis zur Bundestagswahl am 24.9.2017 noch einen langen Weg vor uns, den wir gestalten können. Lernfähig sollten wir uns zeigen. Ich traue Martin Schulz und uns als SPD immer noch zu, dass wir es schaffen können, wenn wir gemeinsam die richtigen Themen setzen und wenn wir die Reihen geschlossen halten. "Vorwärts und nicht vergessen, worin unsere Stärke besteht." Vielleicht sollten wir daran auch noch mal denken.

Eine gute Woche wünsche ich. Trotz alledem!

9.5.2017

Heute ist Europa-Tag. Er geht zurück auf die Schuman-Erklärung, die nach dem damaligen französischen Außenminister Robert Schuman benannt wurde. Er gab am 9. Mai 1950 eine Erklärung ab mit seinen Vorstellungen für ein Europa ohne Kriege. Dafür sollte eine Einigung über eine künftige politische Zusammenarbeit erreicht werden. Konkret stellte er die Idee für eine Behörde vor, die die Produktion von Kohle und Staat verwalten und koordinieren sollte. 1951 wurde ein entsprechender Vertrag unterzeichnet. Schumans Ideen gelten als Grundlage für das, was heute die Europäische Union ausmacht.

Mit der Wahl zum Präsidenten Frankreichs am letzten Sonntag hat die Mehrheit der Französinnen und Franzosen ein klares Signal für Europa gegeben. Emmanuel Macron wird sich als neuer Präsident Frankreichs für ein geeintes Europa einsetzen. Er wird es nicht leicht haben, die Probleme im eigenen Land und in den europäischen Nachbarländern sind zahlreich und vielfältig. Mit seinem Sieg über die rechtsextreme Partei Front National aber wurde auch für Europa ein starkes Zeichen gesetzt, das auf alle europäischen Mitgliedstaaten Auswirkungen haben wird.

Nach dem Schock des Brexit sind viele Menschen aufmerksam geworden und wollen sich für die Errungenschaften durch die Europäische Union einsetzen. Wie unser Europa-Abgeordneter Bernd Lange zum Europatag: "Vereint in Vielfalt. Das Wichtige besser machen."

Machen wir! Gemeinsam!

20.3.2017

Meine beiden Wochen seit dem letzten Eintrag waren thematisch wieder mal sehr vielfältig und anspruchsvoll. Vom 9. bis zum 12. März war ich mit der SPD in Bassum auf Spiekeroog, wo wir alljährlich unsere Klausurtagung durchführen. In diesem Jahr hatten wir mal wieder eine gute Beteiligung: Mit 18 Personen unterschiedlicher Vorerfahrungen und Lebensalter war die Gruppe gut gemischt. So kamen fruchtbare Diskussionen zustande. Wir haben uns mit Finanz- und Wirtschaftspolitik beschäftigt, zu der ich als MdL und Mitglied der Finanzausschüsse in Stadt, Landkreis und Landtag zusammen mit unserem Juso Jonathan Kolschen und unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Lanzendörfer Impulsvorträge zur „Schwarzen Null“ gehalten habe. Weitere Themen waren unsere sozialdemokratischen Werte „Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit“ und die Ideen darum, wie wir diese in die politische Alltagsarbeit einfließen lassen.

Natürlich dienen diese Aus-Fahrten auch der Geselligkeit und dem gegenseitigen Kennenlernen, das geschieht neben den Arbeitsphasen insbesondere bei gemeinsamen Strandspaziergängen, beim Essen und den abendlichen Ausklängen.

Die Ehrung ehrenamtlich Tätiger in der Stadt Bassum war erneut ein gelungener Abend mit der lobenden Anerkennung an 5 Bürgerinnen und Bürger, die sich seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen ehrenamtlich engagieren und dafür mit der Bassumer Medaille ausgezeichnet werden. Die Stadt sagt damit Dankeschön für bürgerschaftliches Engagement zum Wohle unserer Kommune.

Am 15.3. war ich zu Gast im Gymnasium Bruchhausen-Vilsen, wo die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ eröffnet wurde. Ich habe dort ein kurzes Referat darüber gehalten, wie wir uns im Landtag mit diesem Thema beschäftigen. Eine engagierte Arbeitsgruppe um Lehrer Tim Schöning hat die Ausstellung in die Schule geholt und den Eröffnungsabend mit Musik und Gesang zu einem schönen Event gemacht.

Von der Sitzung des Europaausschusses am 16.3. ging es flott nach Bassum zurück, weil wir hier die Anpflanzung der Bassumer Linde im Stiftspark feierten. Die Bassumer Linde 2015 wurde im letzten Jahr an die Gruppe „Willkommen in Bassum – WiB“ verliehen, die sich intensiv um die Arbeit mit Flüchtlingen kümmert. Da die Suche nach einem geeigneten Standort für die Linde sich etwas verzögert hatte, konnte sie nicht mehr im Herbst gepflanzt werden, das holten wir nun nach.

Krönender Abschluss einer gefüllten Woche war der außerordentliche SPD-Bundesparteitag, auf dem Martin Schulz mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen zum Vorsitzenden der SPD und Kanzlerkandidaten gewählt wurde. Die Begeisterung der Delegierten und zahlreichen Gäste – es waren um die 3000 Menschen im Saal – war ansteckend. Ich bin froh, dass ich als Gast dabei sein durfte und viele Freundinnen und Freunde dort treffen konnte.

Nun geht es in die Woche, die mit einem absoluten Highlight startet: Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil kommt in meinen Wahlkreis. Wir werden gemeinsam das Mehrgenerationenhaus in Stuhr besuchen, ich freue mich riesig darauf. Die haupt- und ehrenamtlichen Kräfte des MGH haben alles in Bewegung gesetzt, um diesen kurzfristig angekündigten Besuch entsprechend vorzubereiten, dafür vorab schon mal ein Dankeschön.

8.3.2017 Internationaler Frauentag

Resolution "Wir sind die Demokratie"

Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu bekennen und ihre Werte zu verteidigen. Rechtspopulisten und Chauvinisten bekämpfen weltweit Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen eine Kulturrevolution. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren.

Besonders eindrucksvoll sind die Proteste in den USA, wo der gewählte Präsident Frauen herabwürdigt und beleidigt. Am 21. Januar 2017 gingen allein in Washington, D.C. über eine halbe Million Menschen auf die Straße. Weltweit waren es über 5 Millionen, die beim Women’s March in hunderten Städten zusammengekommen sind.

Frauen überall auf der Welt setzen ein eindrucksvolles Zeichen für die Verteidigung von Emanzipation, Freiheit und Demokratie. Frauen führen, gestalten und organisieren die friedlichen Proteste. Ihr gemeinsames Ziel: Eine gerechte Gesellschaft, die zusammenhält und Frauenrechte verwirklicht.

Frauenrechte werden momentan weltweit massiv in Frage gestellt: Konservative Abtreibungsgegner kämpfen gegen jegliche sexuelle Selbstbestimmung von Frauen, Befürworter der Entkriminalisierung von häuslicher Gewalt berufen sich auf sogenannte traditionelle Familienwerte. Und radikale Islamisten verleihen ihrem Hass auf Frauen mit religiösem Fanatismus ungehemmt Ausdruck.

Auch bei uns in Deutschland steht viel auf dem Spiel: deutsche Rechtspopulisten propagieren ein äußerst konservatives Familienbild: Die Familie besteht aus Vater, Mutter und idealerweise drei Kindern. Andere Familienformen lehnen sie ab und Alleinerziehende sollen nicht vom Staat unterstützt werden.

Mit uns gibt es kein Zurück in die Gesellschaft der 50er Jahre. Wir stehen gemeinsam mit Martin Schulz für eine offene und tolerante Demokratie, in der Menschen unabhängig von Geschlecht, sexueller Identität, Hautfarbe, Religion, Beruf und Einkommen oder Herkunft gleichberechtigt und respektvoll miteinander leben. Wir wollen die vollständige Gleichstellung von Frauen und Männern - in allen gesellschaftlichen Bereichen, auf allen Ebenen.

Unsere Demokratie braucht Dich! Unterstütze bitte diese Resolution!

Es ist Zeit, sich zu wehren. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Es ist Zeit für Martin Schulz.

26.2.2017

Bei der Jahreshauptversammlung des Stuhrer SPD-Ortsvereins durfte ich jetzt einen Bericht über meine Arbeit im Landtag und die Erfolge der rot-grünen Landesregierung berichten. Die Genossinnen und Genossen hatten mit den Neuwahlen zum Vorstand und Delegiertenwahlen eine Menge Organisatorisches zu bewältigen.

Fragen und Kritik habe ich entweder gleich beantwortet oder mitgenommen, es war für mich ein sehr anregender Abend.

Besonders gefreut habe ich mich über die Wiederwahl von Arno Büchel als Vorsitzenden, denn die Zusammenarbeit war in den vergangenen zwei Jahren sehr gut, geprägt von Offenheit und gegenseitiger Unterstützung.

Auch allen anderen Gewählten haben wir gemeinsam gratuliert, der Ortsverein kann in den nächsten zwei Jahren auf motivierte Vorstandsmitglieder bauen.

13.2.2017

Die letzte Woche begann mit viel Aufregung, weil ich unsere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt in Bassum zu Besuch hatte. Aufregend ist das immer, so ein MinisterInnenbesuch, weil da ja eine Menge Vorbereitung dranhängt. Schließlich möchten wir, dass sich die Ministerin wohl fühlt und einen guten Eindruck von Bassum und den Menschen mit nach Hause nimmt.

Das bedeutet nicht, dass nicht auch Kritik geäußert werden darf und ich habe mich gefreut, dass doch etliche Gäste die Gelegenheit nutzten, um mit der Ministerin über die rot-grüne Bildungspolitik zu diskutieren – auch kontrovers.

Vor dem Besuch in Bassum hatte die Ministerin in Barnstorf die erfreuliche Möglichkeit, einen weiteren außerschulischen Lernort am Welthaus Barnstorf auszuzeichnen. Dorthin hatte ich sie begleitet und freute mich mit dem Team des Welthauses über die Anerkennung ihres schon jahrelangen Engagements im Bereich „Globales Lernen“.

https://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/barnstorf-ort49824/ministerin-loest-ticket-barnstorf-nach-ghana-7375778.html

Weiter ging es mit der Eröffnung der Berufsinformationsbörse – BIB der Berufsbildenden Schulen in Syke. Motivator Christian Bischoff verlangte uns Gästen den vollen Körpereinsatz sowie durchaus selbstüberwindende Aktionen ab. War für mich eine nachdenklich stimmende Erfahrung – also eine sehr gelungene Veranstaltung. ;-)

Der Frühjahrsempfang des Kirchenkreises Syke-Hoya in der Syker Christuskirche am Freitagabend bot in diesem Jahr keinen Impuls durch einen Vortrag – leider mussten die angekündigten „Tischreden der Katharina Luther“ wegen der Erkrankung der Schauspielerin Elisabeth Haug aus gesundheitlichen Gründen abgesagt werden – aber es gab wunderschöne Musik von Fabian Cortez Garzon und Hugo Miguel De Rodas Sanchez vom Ensemble Los Temperamentos. Und auch Musik bietet ja Gesprächsstoff, mindestens zur Einleitung eines dann sich woanders hin entwickelnden Dialogs.

Weitere Termine wurden von mir mit etwas abgeschwächter Energie erledigt, meine Erkältung ließ mir dann doch zeitweilig nicht so viel Kraft wie in gesunden Zeiten.

Die Woche endete mit einem wunderbaren Sonntag, an dem mit Frank Walter Steinmeier ein neuer Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt wurde. Ich war in Berlin ganz nah dran, aber nicht mittendrin. Ein bisschen von der besonderen Situation rund um den Bundestag war aber spürbar.

Also geht es jetzt in die neue Woche – und mit jedem Tag, der vergeht, nähern wir uns dem Frühling. Wunderbar!

Das war natürlich die Schlagzeile überhaupt: Martin Schulz soll Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender der SPD werden! Sigmar Gabriel verzichtet.

Wie schon vielfach geäußert: Auch ich war von der Nachricht überrascht und auch mir nötigt Sigmar Gabriels Entscheidung Respekt ab. Inzwischen ist schon wieder viel gesagt und geschrieben worden, Hintergründe der Überlegungen wurden mehr oder weniger diskutiert und bewertet, die Reaktionen auf die Entscheidung war in der Mehrheit unserer Mitglieder positiv bis euphorisch.

Ich freue mich sehr, dass Martin Schulz es werden soll, weil ich ihn und seine Art immer schon mochte. Ich kenne ihn noch aus meiner Juso-Zeit im Unterbezirk Aachen – damals noch Landkreis, heute Städteregion. Wir sind uns in der zweiten Hälfte der 70er immer mal wieder über den Weg gelaufen, ich bin dann ja 1980 nach Berlin gezogen, während er weiter in Würselen wohnen blieb. Meine Mutter hat er besser gekannt als mich, sie war in den Jahren noch aktiv, als Martin Unterbezirksvorsitzender war. Als ich ihn im Juni 2007 traf, sprach ich ihn an, ob er mir ein Foto mit ihm gönnen würde. Ich wollte meiner Mutter, die damals schon krank war, eine Freude machen. Einfachheitshalber stellte ich mich mit meinem Geburtsnamen vor, woraufhin er mich erstaunt fragte: „Bist Du die Tochter von der Wilma?“ Ich war so perplex, dass er die Verbindung mit dem Namen sofort kannte, das ich, glaube ich, nur irgendwas Zustimmendes hinstammelte. Das Foto wurde jedenfalls gemacht und über Umwege – das war vor 10 Jahren ja noch nicht ganz so einfach – meiner Mutter geschickt, die sich sehr gefreut und über die Geschichte sehr amüsiert hat.

Als ich ihm sechs Jahre später über sein Team den Tod meiner Mutter mitteilen ließ, dauerte es nicht lange, bis mich ein sehr persönlicher Brief von ihm erreichte.

Viele von Martins WegbegleiterInnen – und ich bin sicher, dass das eine große Menge ist! - werden sich nun an Geschichten erinnern und sie erzählen. Weltbewegend und einmalig ist das nicht, aber ist doch schön und bringt Schmunzeln ins Gesicht.

Ich habe Martins Werdegang immer nur von fern betrachtet und auch nicht dauernd, sondern in Abständen. Aber bewundert habe ich ihn für seine Kraft und Energie, für sein unbedingtes Eintreten für den europäischen Gedanken und gegen nationalistisch-rechtes Gedankengut.

Also: #ZEITFUERMARTIN

Martin Schulz, Luzia Moldenhauer