Intros

„Die Botschaft von Weihnachten: Es gibt keine größere Kraft als die Liebe. Sie überwindet den Hass. Wie das Licht die Finsternis.

Dieses Zitat von Martin Luther King erhielt ich gestern als Weihnachtsgruß von einem Freund per sms. Ich finde es wunderschön, so dass ich es hier gern weitergeben möchte. Danke, Björn. :-)

Auch ich wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest, dass Ruhe im Sinne von Geborgenheit die Häuser erfüllt und Liebe spürbar wird.

Ich bin nicht so gut im Beschreiben meiner Gefühle, wenn es um Schrecken und Leid geht. Ich weiß dann auch nicht, wohin mit meinen Gedanken und Emotionen. In den meisten Fällen nehme ich mir ein Buch zur Hand, die alten Dichter und Denker, Philosophen – und suche nach tröstenden Worten oder Hinweisen dafür, wie ich mit der Situation umgehen kann. Ich suche dort auch Grundlagen für meine politische Arbeit.

Diesmal – angesichts der Toten und Verletzten auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin - wurde ich bei Simon Blackburn (britischer Philosoph) fündig, der über das „Gut sein“ schrieb.

„Es ist wesentlich einfacher, eine Negativliste aufzustellen als zu sagen, welche positiven Qualitäten ein gutes Leben ausmachen. Wir wollen weder an Herrschaft leiden, die andere über uns ausüben, noch an Ohnmacht, mangelnden Entfaltungsmöglichkeiten, der Einbuße unserer Fähigkeiten oder notorischem Nichtwissen. […] Wenn wir versuchen zu umreißen, was alles für die Errichtung einer sozialen Ordnung nötig ist, dann fällt es viel leichter zu sagen, was vermieden als was geleistet werden muss. Eine politische Ordnung kann nie alle Probleme lösen: Sie kann kein Leben ohne Depressionen, Krankheiten und Enttäuschung garantieren. Aber sie kann uns sehr wohl von [staatlicher] Gewalt, Diskriminierung, willkürlicher Verhaftung, inhumanen und entwürdigenden Strafen, ungerechten Gerichtsverfahren und anderen Übeln befreien. […] Sie kann aber nicht bestimmen, welches Stück die Menschen auf dieser Bühne letztlich spielen. […] Die Aufgabe der Moralphilosophie besteht keineswegs darin, die Menschen glücklich zu machen, sondern nur darin eine Bühne bereit zu stellen, auf der die Menschen glücklich sein können. Das Gleiche gilt für die Verfassung und die Regierung. Die Amerikanisch Unabhängigkeitserklärung spricht vom Recht auf „Leben, Freiheit und das Streben nach Glück“ und nicht vom Recht, dieses Glück auch zu erreichen.“*

Gewalt geht von den Menschen aus.

Dies für alle, die schon wieder genau wissen, wo die Schuldigen zu suchen sind und die auch wieder ganz genau wissen, was zu tun ist. (Vermutlich werden diese es aber nicht lesen.)

Vor allem aber für diejenigen, die - wie ich - nach guten Antworten auf Fragen suchen, die das Leben an uns stellt, weil wir Menschen sind.

Schön, dass es immer noch mal etwas Neues und Spannendes zu erleben gibt: Heute nahm ich zum ersten Mal als reguläres Mitglied des Ausschusses für Haushalt und Finanzen an einer Ausschusssitzung teil. Durch den Wechsel des Landtagsmandats von Holger Heymann auf Ralph Borngräber haben sich auch Wechsel in den Ausschüssen ergeben, so dass ich vom Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen wechseln konnte. Auch wenn es eher "trocken" klingt: Die politische Debatte um Finanzen und Haushaltsaufstellungen ist nie trocken und langweilig. Das zeigte sich auch in der heutigen Sitzung. Ich bin gespannt auf die folgenden Ausschusssitzungen sowie die Debatten im Plenum.

Diese Woche beginnt mit Sitzungen verschiedener Gremien am Montag, darunter trifft sich die Landtagsfraktion zur Vorbereitung der Plenarsitzung des Landtags von Dienstag bis Donnerstag. Die Inhalte der Plenarsitzung können im Plenarbrief nachgelesen werden.

Die vergangene Woche war geprägt u.a. durch die Vorbereitung der Wahlkreiskonferenz, auf der die Delegierten aus dem Bundestagswahlkreis 33 - Landkreis Diepholz und die Gemeinden Hoya-Eystrup sowie Uchte aus dem Landkreis Nienburg - ihren Kandidaten für den Bundestag nominierten. Mit Tevfik Yasar Özkan aus Weyhe haben wir einen jungen, integrativen und dialogbereiten Kandidaten gewonnen, der für Transparenz, Offenheit und Nähe steht. Wir unterstützen ihn.

Das erste Plenum nach der Sommerpause ist vorbei, es wurden wichtige Punkte abgeschlossen und ebenso wichtige auf den Weg gebracht. Näheres ist dem Plenarbrief August zu entnehmen.

Neben den wichtigen Diskussionen auf Landesebene bestimmt inzwischen der KOMMUNALWAHLkampf einen großen Teil meiner Zeit. Da steckt viel Organisatorisches drin, aber auch eine Menge Termine vor Ort, bei denen es Gelegeheit für Gespräche gibt, die Möglichkeit, unsere Themen zu transportieren und mit den Menschen zu bereden. Aber auch zuzuhören und ihre Themen aufzunehmen.

Das allerwichtigste Thema allerdings ist der Aufruf, zur Wahl zu gehen. Das kann auch jetzt schon im Rathaus erledigt werden, dort sind die Wahlunterlagen zur Abholung bereit, die Wahlzettel können auch gleich dort in der Wahlkabine ausgefüllt und als Briefwahl abgegeben werden. Ansonsten freuen sich natürlich die zahlreichen WahlhelferInnen in den Wahllokalen, wenn sie am Wahltag, dem 11. September 2016, möglichst viele Wählerinnen und Wähler begrüßen können. Also: Selbst wählen gehen und möglichst im Bekannten- und Freundeskreis dafür werben. 

Nur so wird unsere Demokratie stabil gehalten. Und sie hat es verdient, von uns allen gestützt zu werden. Und gegen die, die versuchen, mit der Verbreitung von Halb- oder Nichtwahrheiten Verunsicherung zu erzeugen und Spaltung zu betreiben, müssen wir uns zur Wehr setzen.

Im Wahlkampf gibt es mehr noch als sonst die Gelegenheit, mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen. Ich würde mich freuen, wenn das rege genutzt wird. Ansonsten bin ich für Anregungen und Wünsche, die übers Internet kommen, dankbar.

Eine gute und erfolgreiche Woche.

Ja, einen guten Start ins neue Schuljahr wünsche ich, ebenso ins neue Ausbildungsjahr, wie auch in die Arbeitswoche nach einem eventuell längeren Sommerurlaub. Egal, ob schon Urlaub war oder noch nicht, mit dem Schulferienende beginnt irgendwie für die meisten wieder der ganz normale (Berufs-) Alltag.

Zugegeben, bis zum 11. September bietet der Kommunalwahlkampf für viele eine doch recht anspruchsvolle Abwechslung von der alltäglichen Arbeit. Kandidatinnen und Kandidaten werden sich den Wählerinnen und Wählern präsentieren, mithilfe von Plakaten, Schriften und persönlichen Begegnungen. Wir freuen uns auf interessante Kontakte und rufen natürlich im Sinne unserer Demokratie dazu auf, am Wahlsonntag ins Wahllokal zu gehen oder vorher im Rathaus per Briefwahl die Stimme abzugeben.

Wir sehen uns.

Der Tag nach dem Anschlag von Nizza.

Und ich hatte eigentlich vor, mich anders in den Urlaub zu verabschieden. Nicht mit Trauer und Sorge, mit den Fragen, wohin uns das alles führen wird und welche Antworten wir finden werden.

Mit dem Gedanken an die Menschen, die von der Tat betroffen sind, verabschiede ich mich für zwei Wochen in den privaten Urlaub.

Ich hoffe, wir sehen uns alle gesund wieder.

Nach noch einmal anstrengenden Wochen steht nun die Urlaubszeit an. Ich wünsche allen schöne Ferien und einen erholsamen Urlaub. Allen, die nicht verreisen können, wünsche ich ruhigere Arbeitszeiten als vielleicht sonst und dass sie sommerliche Abendstunden und freie Zeiten gut nutzen können.

Ich steige heute in die em-Tour Berlin-Paris ein, das heißt, ich treffe die Gruppe, die am 25.6. in Berlin gestartet ist, nachmittags in Wolfsburg. Wir fahren mit e-bikes und einem Elektroauto als Begleitfahrzeug diese Strecke, um die Aufmerksamkeit für Elektro-Mobilität zu erhöhen. Ich fand das eine sehr gute Idee des Organisatoren Thomas Ebbinghaus und habe mich gern dort eingeklinkt. Da ich am Wochenende noch einen Workshop in Springe hatte, konnte ich beim Start in Berlin leider nicht dabei sein. Ich freue mich darauf, die Gruppe heute zu treffen und bin gespannt, ob ich auch wirklich durchhalte. ;-) Und ich hoffe, dass uns das Wetter gewogen bleibt. Am 10.7. wollen wir rechtzeitig zum Endspiel der EM in Paris sein.

Das sind Fotos einiger Termine der letzten 14 Tage.

Ein herausragender, von mir nicht fotografisch festgehaltener, war die Kulturpreisverleihung des Landkreises an Dirk Busch, einen "der bekanntesten und besten Sänger Deutschlands", wie Landrat Cord Bockhop in seiner Laudatio betonte. Das war ein sehr unterhaltsamer Abend mit einem gut aufgelegten Sänger, dem schlagfertigen Moderator von NDR 1 Niedersachsen Lars Cohrs und den beiden Musikern Karsten Günther (Piano) und Stephan Schrader (Cello). Und natürlich mit den 150 begeisterten Gästen, die sich für seine Lieder mit großem Beifall bedankten. Dass Dirk Busch sein Preisgeld von 5000 € mit den Worten "Das Leben hat es gut mit uns gemeint" dann der Kreismusikschule für die Arbeit mit jungen Menschen stiftete, stieß natürlich auf große Begeisterung und Freude.

Das Gespräch in der Grundschule Bramstedt war fast ebenso unterhaltsam, denn die drei Mädels der 4. Klasse hatten sich interessante Fragen ausgedacht. Schulleiter Tobias Baron und Elternsprecher Mathias Cohrs berichteten aus dem Schulleben und wir diskutierten über Wünsche und Probleme. Eine Schule mit lebendigem Schulleben und großem Engagement auf allen Seiten. Hat mir gut gefallen.

Die Woche schloss mit einem Highlight der besonderen Art, mit der stelle di notte im Park an der Freudenburg. Das ist die Abendveranstaltung der Piazzetta, dem Internationalen Straßentheaterfestival in Bassum, das an zwei Tagen stattfindet. Der Abend war ein Feuerwerk an Akrobatik und Witz, wir haben Tränen gelacht und mit großen Augen gestaunt. So vielfältig, kreativ, lebendig und offen kann Kleinstadt im Ländlichen Raum sein. Wunderbar!

Meinetwegen kann die kommende Woche so weitergehen. :-)

Allen einen guten Wochenstart.

Ich hoffe, dass wir die Feiertage genießen können.

Das wünsche ich uns allen. 

Und zum Nachdenken:

"'Damit wünsche ich nicht zu sagen, dass wir z.B. intolerante Philosophien auf jeden Fall gewaltsam unterdrücken sollten, solange wir ihnen durch rationale Argumente beikommen können und solange wir sie durch die öffentliche Meinung in Schranken halten können, wäre ihre Unterdrückung sicher höchst unvernünftig, Aber wir sollten für uns das Recht in Anspruch nehmen, sie, wenn nötig mit Gewalt zu unterdrücken; denn es kann sich leicht herausstellen, dass ihre Vertreter nicht bereit sind, mit uns auf der Ebene rationaler Diskussion zusammenzutreffen, und beginnen, das Argumentieren als solches zu verwerfen [...] Argumente mit Fäusten und Pistolen zu beantworten [...] Wir sollten geltend machen, dass sich jede Bewegung, die die Intoleranz predigt, außerhalb des Gesetzes stellt, und wir sollten eine Aufforderung zu Intoleranz und Verfolgung als ebenso verbrecherissch behandeln wie eine Aufforderung zum Mord.'    [ Karl Popper ]

Demokratie ist nicht gleichbedeutend mit Schwäche. Toleranz ist nicht gleichbedeutend mit Untätigkeit."

André Comte-Sponville (2010): Ermutigung zum unzeitgemäßen Leben. S. 204

Die Klausurtagung der SPD in Bassum findet vom 4. bis 6. März zum 15. Mal auf Spiekeroog statt. Wir beschäftigen uns in diesem Jahr hauptsächlich mit dem Thema Kommunalwahl, die am 11. September diesen Jahres ansteht. Dies ist im Grunde dennoch nicht das eigentliche Thema, sondern eher die Überschrift für viele Themen, die darunter angesiedelt sind. Und da wir diesmal einige neue Interessierte dabei haben, erhalten wir wieder neue Perspektiven auf vielleicht schon mehrfach diskutierte Sachverhalte. Das ist interessant und sehr bereichernd.

Wenn das Wochenende vorüber ist, beginnt die Woche am Montag mit drei Terminen im Landtag, am Dienstagmittag starten wir sodann ins März-Plenum, das am Donnerstagabend enden wird. Auf der Tagesordnung stehen wie immer sehr viele verschiedene Themen, beginnen wird die Sitzung am Dienstag mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil zu aktuellen Themen der Flüchtlingspolitik.

Weitere Informationen werden dann folgen.

Und nicht vergessen: Am 8. März begehen wir den Internationalen Frauentag, der im ganzen Land mit verschiedenen Aktionen auf die Situation von Frauen auf der gesamten Welt aufmerksam macht. Einen besonderen Blick in die Geschichte der Frauenbewegung bietet der Film "Suffragette", der u.a. im Hansa-Kino Syke gezeigt wird und den sich auch interessierte Frauen der ASF im UB Diepholz gemeinsam anschauen wollen. Wer also Lust auf einen informativen wie unterhaltsamen Abend hat, kann sich gern noch dazu gesellen.

Ein Kompromiss ist ein Kompromiss ist ein Kompromiss.

Wenn ich die Berichte in den Medien verfolge, dann gibt es scheinbar bessere und erheblich schlechtere bis völlig indiskutable Lösungen. Der Hinweis auf den Schusswaffengebrauch an den Grenzen, wenn Flüchtlinge "illegal" die Grenze übertreten, war so was von unterirdisch, das können wir überhaupt schon mal gar nicht gebrauchen. Aber da zeigen die Frauen dieser Partei, die ich lieber nicht beim Namen nenne, ihr wahres Gesicht. Wundert es, dass es ausgerechnet Frauen waren? Ich weiß es nicht genau, aber eins ist klar: Mit der Emanzipation wollten wir nicht erreichen, dass Frauen sich so verhalten sollen, wie wir das an Männern schon doof fanden. Oder dass sie für sich Themen entdecken, die wir auch bei Männern schon immer kritisiert haben. Ach, was soll's! Gleichberechtigung und diese Partei - das passt sowieso nicht zusammen!

Die letzte Woche war von der Plenarsitzung geprägt, deren wichtigste Themen im Plenarbrief zu lesen sind. Anschließend wurden auf unserer ASF-Bezirksvorstandssitzung als wichtigste Punkte die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln besprochen und die anstehende ASF-Bezirkskonferenz im April vorbereitet.

Auch im Vorstand sind wir uns einig, dass die Angriffe auf Frauen in Köln geahndet werden müssen, dass auch die Polizei auf solche Vorkommnisse noch besser vorbereitet sein muss und dass wir ein verschärftes Sexualstrafrecht brauchen, was von zahlreichen Frauen schon lange gefordert wird. "Nein heißt Nein - das muss auch im Gesetz gelten." - Das erklärte Familienministerin Manuela Schwesig. Wir als ASF unterstützen die vielen Kommentare, die kritisieren, dass das Thema erst jetzt nach diesen Übergriffen so an Bedeutung gewonnen hat und dass wir Gefahr laufen, dieses Thema auch ausschließlich in diesem Zusammenhang zu diskutieren. Dabei sind Frauen schon lange, immer wieder und bei zahlreichen Anlässen Ziel sexueller Über- und Angriffe. Es muss ein breitere Diskussion geführt werden und wir wollen uns daran beteiligen. So unterstützen wir die Veranstaltung des Aktionsbündnisses in Hannover, an dem verschiedene Frauenverbände beteiligt sind, und die am 14.2. in Hannover stattfinden wird. (Weitere Infos werden folgen).

Wir machen weiter. 

Nach einem Jahr, für das es viele - auch gegensätzliche - Worte gibt, die es beschreiben, und zahlreiche Ereignisse, die sich in unser Gedächtnis einschreiben und unsere Geschichte prägen werden, können wir jetzt für einige Tage hoffentlich etwas Ruhe einkehren lassen und vielleicht Muße für das finden, was oft genug auf der Strecke bleibt.

Jedenfalls wünsche ich das allen Leserinnen und Lesern.

Ein wunderschönes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten und gesunden Start ins Neue Jahr.

Allen, die über die Feiertage im Dienst sind, wünsche ich, dass dieser möglichst ruhig verläuft.

Und bedanken möchte ich mich zu guter Letzt bei allen, die mir im letzten Jahr mit Rat und Tat zur Seite gestanden haben, die mir ihre Zeit schenkten. Dankeschön!

Bis bald.

Mit den besten Grüßen

Luzia Moldenhauer

Am heutigen Dienstag hat der Finanzminister des Landes Niedersachsen, Peter Jürgen Schneider, das Landeskabinett über die in Planung befindlichen Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingssituation für 2016 informiert. Die Pressemitteilung und weiterführende Informationen sind auf der Seite der Staatskanzlei über die Verlinkung unten zu finden.

Staatskanzlei

Pressemitteilung und Informationen

Am Freitagabend (13.11.), nach dem letzten Plenartag, war ich in der Bezirksvorstandssitzung, nach einem kurzen Abend zuhause ging es Samstagmorgen wieder nach Hannover zur ASF-Landesausschusssitzung (Bericht siehe Link unten).

ASF-Landesausschuss - Bericht vom 14.11.2015

 Sonntagvormittag die Gedenkfeier der Stadt Bassum mit Kranzniederlegung zum Volkstrauertag, am Nachmittag ein Besuch im Mehrgenerationenhaus Schaumlöffel in Stuhr anlässlich des 10-jährigen Bestehens. Das war ein sehr schöner Besuch, bei dem ich zwei engagierte Frauen kennen lernte, mit denen ich informative und unterhaltsame Gespräche geführt habe, bei denen auch viel gelacht wurde. Hat mir gut gefallen!

Die Arbeitswoche begann am Montag mit der Klausurtagung der Landtagsfraktion zum Haushalt, die am Dienstag fortgeführt wurde. Donnerstag Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung mit vorher stattfindenden Arbeitskreisen, abends Unterbezirksvorstandssitzung. Am Freitagvormittag dann die Kreisverbandsversammlung des Landvolk Mittelweser, bei der ich ein Grußwort halten durfte. Ein anregender Vormittag mit einem sehr interessanten Vortrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Harald von Witzke zum Thema "Sicherung der Welternährung, Klima- und Ressourcenschutz".

Die Woche endete am Samstag mit der ASF-Nordkonferenz in Hamburg mit Vertreterinnen aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg als hervorragende Gastgeberinnen und natürlich uns aus Niedersachsen.

Eine Woche voller ganz unterschiedlicher Termine mit sehr verschiedenen Themen - sehr abwechlsungsreich und eine schöne Herausforderung! ;-)

Und wenn ich dann mal nicht unterwegs bin, arbeite ich meinen Schreibtisch leer - okay, das hab ich noch nie geschafft, aber die Stapel sind danach etwas weniger voluminös.

Ich wünsche eine gute Woche.

Mit den besten Grüßen

Luzia Moldenhauer.

Nebel frühmorgens, der sich in manchen Gebieten bis nachmittags hält, Sonnenschein danach, der seine Strahlen auf das bunte Laub der Bäume wirft: in der Tat, der Herbst kann auch golden sein! Dazu die Rufe der Wildgänse und Kraniche, die über uns in wunderschönen Formationen dahinziehen. Mir gefällt das. Die frühe Dunkelheit, die die Lichterketten wieder in Funktion bringt, mir meinen Tee schmecken lässt und wenn ich unterwegs bin, freue ich mich auf ein gemütliches Zuhause.

Die Schattenseiten liegen u.a. im Verhalten mancher VerkehrsteilnehmerInnen: Autos ohne Licht, die im Wechsel zwischen Schatten und Sonnenlicht nur schwer erkennbar sind, dabei trotzdem riskante Überholmanöver durchziehen, dieselben bei schlechter Sicht  wegen Nebel oder Regen zu beobachten. Alles nicht gut! Und eine Gefährdung für alle, die sich in deren Raum bewegen.

Deshalb mein Wunsch und meine Bitte an uns alle: Der Herbst hat tolle Seiten, die sollten wir genießen dürfen. Und damit das klappt,sollten wir Rücksicht nehmen auf unser Umfeld und uns mit Umsicht im Straßenverkehr bewegen. Von Dränglern lassen wir uns nicht ärgern, mit hektischer Eile ist eh niemand schneller am Ziel. Das wissen wir eigentlich ja auch alle.

Ich wünsche uns allen eine schöne und gesunde Herbstzeit.

Herzliche Grüße

Liebe Leserinnen und Leser,

zum Themenkreis "Situation und Unterbringung von Flüchtlingen" wurde in den letzten Tagen viel in den Zeitungen, aber auch in zahlreichen Gesprächsrunden über die kurzfristige Nutzung der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) in Loy und Celle als Flüchtlingsunterkünfte diskutiert. Untergegangen ist dabei offensichtlich ganz oft, dass sich die Leitung der Landesfeuerwehrschule laut eines Presseberichts des Weserkuriers vom 28.9.2015 (S.12) verständnisvoll dazu geäußert hat. Ich zitiere hier drei Sätze aus diesem Bericht:

"Die Leitung der Landesfeuerwehrschule hat Verständnis dafür geäußert, dass die Einrichtung zur vorübergehenden Notunterkunft für 700 Flüchtlinge umfunktioniert wird. 'Die Entscheidung des Innenministeriums trifft die Feuerwehr sehr, sehr hart', sagte der stellvertretende Leiter Carsten Prellberg. Sie sei aus seiner Sicht aber unumgänglich."

Inzwischen hat Ministerpräsident Stephan Weil mitgeteilt, dass die Räumlichkeiten in 14 Tagen wieder dem Unterricht/der Fortbildung der Feuerwehrfrauen und -männer zur Verfügung stehen wird. (Mehr Infos: den Links unten folgen)

Die Presseverlautbarungen der Opposition sind weder sachgerecht noch hilfreich - auch die der hiesigen Oppositionspolitiker - sie versuchen parteitpolitisch Kapital aus der Situation von ehrenamtlich Tätigen und der Not von Menschen zu ziehen.

Mit solidarischen Grüßen

Die Reise mit der Landtagsfraktion nach Polen liegt nun auch schon wieder zwei Wochen zurück.

Es war eine schöne Reise, mit einigen Höhepunkten, die sehr individuell erlebt wurden. Herausragend waren für mich die Besuche in Kreisau, die Städte Breslau und Krakau. Ganz besonders natürlich der Besuch der Gedenkstätte Auchwitz mit den Stationen Stammlage und Birkenau. Nach der langen Zeit, in der ich mich mit dem Thema vertieft, aber theoretisch beschäftigt hatte, habe ich den Besuch dort sehr intensiv erlebt. Da wir aber in einer sehr großen Gruppe unterwegs waren, habe ich mir vorgenommen, die Reise dorthin noch einmal auf eigene Initiative zu unternehmen. Aber eben auch nicht nur dorthin, sondern auch die weiteren Stationen vielleicht noch einmal anders zu erleben und auch die Umgebung etwas näher zu erkunden. Die Fahrt hat mir also einen Impuls für eine persönliche Reise gegeben. Schön.

Auch besonders war der letzte Abend in Görlitz, weil es zum einen tatsächlich eine wunderschöne Stadt ist - die wir leider nur in strömendem Regen erlebten – und weil wir dort Kontakt zu unseren Genossinnen und Genossen hatten. Dabei habe ich Gerhild kennengelernt und das war ein wunderbares Gespräch. ;-)

Die folgenden beiden Wochen waren dann wieder reichlich gefüllt mit Terminen, unter anderem mit einem Besuch des Arbeitskreises Umwelt rot-grün an die Elbe mit den Themen Hochwasserschutz, der Wolf in Niedersachsen und einer Visite im Gorleben-Archiv. Auch wenn die Fahrt dahin schon ziemlich weit ist von hier aus, finde ich es schön, Gegenden kennenzulernen, in denen ich noch nicht war oder an denen ich bisher nur vorbei gefahren bin. Die Themen zeigen auch, dass jede Gegend ihr Thema hat und dass es wichtig ist, sich diesen zu widmen. Und in den Gesprächen vor Ort lässt sich vieles genauer besprechen.

Am Samstagvormittag habe ich eine wunderbare Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft „Gemeinsam lernen – gemeinsam leben“ erlebt. Dort stellten zwei Anwälte das neue Schulgesetz im Hinblick auf Inklusion und aus ihrer juristischen Perspektive vor. Welch ein Erlebnis für mich: All das, was wir vorhaben, bekamen wir aus rechtlicher Sicht als korrekt beschieden. Wir sind auf dem richtigen Weg, wir waren in der Vergangenheit aus juristischer Sicht zu zögerlich, politisch ist das sicher sinnvoll gewesen. Aber es ist genau richtig, was wir tun, als Folge der völkerrechtlichen Vereinbarung der Behindertenrechtskonvention. Wir müssen uns noch mehr trauen und mehr tun, aber das wird schon. Und die Opposition hat nicht recht mit ihren Vorwürfen und Anfeindungen. Ein Dank an die Akteurinnen der LAG, sie haben mir einen glücklichen Vormittag beschert.

In diesem Sinne kann die kommende Woche weiter gehen.

Das wünsche ich allen LeserInnen.

So, das haben wir geschafft: Das Bildungschancengesetz ist verabschiedet und ich war dabei! Das fand und finde ich immer noch aufregend und es freut mich sehr, weil ich davon überzeugt bin, dass wir damit etwas sehr Gutes für Niedersachsen geschaffen haben.

Die Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren ist eine Forderung, die von Verbänden und Vertretungen bei der damaligen Abschaffung zurück gefordert wurde, auch wenn einige dieser Gruppierungen nun aus anderen Gründen davon nichts mehr wissen wollten. Wichtig ist, dass der Landeselternrat und Gewerkschaften die Umsetzung begrüßen. Die Umsetzung von Neuerungen , bereitet immer Probleme, das ist verständlich. Auch wenn es in diesem Fall gar keine Neuerungen im eigentlichen Sinne sind, weil es sich um eine Wieder-Einführung handelt.

Die Gesamtschulen werden gleichberechtigt, nachdem sie jahrzehntelang quasi als Schulversuch geführt wurden und auch sie haben das Recht auf Absicherung und Planungssicherheit.

Und nur, um das klarzustellen: Das Auslaufen der Förderschule Lernen hat die Vorgängerregierung mit beschlossen, heute wollen sie davon nichts mehr wissen.

Rot-Grün investiert in dieser Wahlperiode 1 Milliarde Euro zusätzlich in Bildung. Die Landesregierung und die Regierungsfraktionen sorgen mit der Zukunftsoffensive Bildung und der Novellierung des Schulgesetzes für eine gerechtere und bessere Schullandschaft zum Wohle der Schülerinnen und Schüler. Die Ganztagsoffensive und die Abschaffung des Turbo-Abis sind beispielhaft für die Reformen von Rot-Grün.

Das Urteil des OVG zur höheren Unterrichtsverpflichtung von Gymnasiallehrkräften, die als verfassungswidrig festgestellt wurde, führt zur raschen Vorbereitung der Ausschreibung von 740 Stellen an Gymnasien, die nach der Plenarsitzung im Juli, bei der der Nachtragshaushalt verabschiedet werden soll, umgesetzt wird.

In der kommenden Woche bin ich mit der Landtagsfraktion auf einer Informationsreise in Südpolen und bin sehr gespannt. Das Programm ist abwechslungsreich gestaltet und bietet viele interessante Orte zum Besichtigen und reichlich Gelegenheiten zu Gesprächen.

Ich wünsche allen eine schöne Woche.

Ein Rückblick auf die Plenarsitzung am 12./13. Mai

"Dieses Mal tagten die Abgeordneten über Mobilität und Vergangenheitsbewältigung.

12. Mai 2015


Vielfältig waren die Themen in der diesmaligen Sitzungswoche. Erneut haben es sich CDU und FDP nicht nehmen lassen, an so mancher Stelle statt Politik für Niedersachsen zu gestalten, lieber ein großes Spektakel zu veranstalten. Dabei standen wichtige Themen auf dem Sitzungsplan.

Mobilität war ein Schwerpunkt. Niedersachsen ist der Hauptstandort für Europas größten Autohersteller Volkswagen. Deshalb sollte unser Land die nötigen Rahmenbedingungen für diese Industrie im Blick haben, wie die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Zukunft und die Umwelt. Deshalb macht sich die SPD-geführte Landesregierung auch auf Bundesebene stark für die Förderung von Elektromobilität.

Immer wichtiger für ihre Mobilität wird für zahlreiche Niedersachsen die Fahrt mit dem Rad – zur Arbeit, in der Freizeit, als Hobby oder Sport. Damit dies in Zukunft noch mehr Platz in unserem Verkehrssystem hat, stärken wir weiterhin das Fahrradland Niedersachsen.

Der Fachkräftemangel ist in aller Munde – und auch, dass Lösungen dringend gebraucht werden. An vielen Stellen setzt die SPD-geführte Landesregierung schon Schwerpunkte. Nun hat der Landtag einen weiteren Schritt beschlossen. Künftig werden wir noch intensiver die MINT-Fächer an Niedersachsens Hochschulen stärken und dafür sorgen, dass mehr junge Menschen diese wählen und ihren Abschluss darin erreichen.

Neben der Gestaltung der Zukunft ging es auch um die Bewältigung der Vergangenheit:

Heute erscheint es für viele fast unglaublich, dass es bis vor 20 Jahren noch eine strafrechtliche Verfolgung homosexueller Männer in Deutschland gab. Dies war damals ein längst überfälliger Schritt. Dennoch haben die Betroffenen jahrzehntelang staatliche Verfolgung erlitten, sowohl in der BRD wie auch in der DDR. Deshalb machen sich die rot-grünen Abgeordneten gemeinsam für eine Rehabilitierung und Entschädigung für die Opfer dieser rechtlichen Stigmatisierung auf Bundesebene stark." (Quelle: http://www.spdnds.de/content/367614.php)

Ich wünsche allen einen schönen Feiertag und ein erholsames Wochenende.

Zugegeben: Das Highlight der Woche war für mich der Zukunftstag. Mit den Kindern und Jugendlichen einen Tag im Landtag zu verbringen, das war auch für mich sehr interessant. Dabei ist mir wieder klar geworden, wie viel Potenzial in den jungen Menschen steckt: Wie fantasievoll sie sich auf dieses Planspiel eingelassen haben und wie ernsthaft sie sich dann für ihre Themen einsetzten! In unserer Fraktion wurde diskutiert, abgewogen, zusammengefasst, die Linie beibehalten und dann abgestimmt. Die Stimmung war gut, jede und jeder arbeitete konzentriert mit. Und bei dem großen Altersunterschied zwischen 11 und 16 Jahren war niemand genervt, die Älteren ließen die Jungen ausreden und halfen auch schon mal beim Argumentieren. Daneben hat mir natürlich gefallen, dass das alles Mädchen und Jungen waren, die sich deshalb bei uns Abgeordnete gemeldet haben, weil sie sich für Politik interessieren und weil sie den Landtag mal direkt erleben wollten. Ich glaube, niemand war dabei, der oder dem es nicht gefallen hat.

Am Sonntag war ich mit vielen weiteren Gästen bei der Gedenkfeier zur Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen durch die britischen Streitkräfte am 15. April 1945. Unser Ministerpräsident Stephan Weil betonte in seiner Begrüßung, dass Bergen-Belsen eine Wunde sei, "die sich niemals schließen wird und die sich niemals schließen darf."

Bundespräsident Joachim Gauck ging in seiner Rede auf viele Aspekte ein, die mit Bergen-Belsen verbunden sind: das Horror-Lager, die Entwürdigung der gefangenen Menschen, das massenhafte Sterben, das Anfang 1945 durch Hunger und Vernachlässigung einsetzte, die zahlreichen Kinder - unter ihnen auch Anne und Margot Frank, die, wie zig-Tausende, an Krankheit und Unterernährung starben - dann endlich die Befreiung durch die englischen Soldaten. Das DP-Camp*, in dem noch Wochen nach der Befreiung Menschen an den Folgen der Lagerhaft starben, das für die Überlebenden aber zum Hoffnungsort auf eine Rückkehr ins Leben war.

Was sie dort erlebten, schilderten fünf Überlebende des Lagers in bewegenden Worten. Diese Überlebenden sind inzwischen hochbetagt und sie wissen, dass mit ihnen die direkten Zeugen bald verloren gehen werden. Viele von ihnen hatten deshalb Kinder oder Enkel mitgebracht, die ihre Zeugenschaft übernehmen werden. Wir brauchen diese Zeugnisse, weil nichts mehr die Menschen beeindruckt als die Schilderung von Geschichten, die nachfühlbar sind und wahrhaft. Das müssen wir erhalten.

Die Woche beginnt mit der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Cuxhaven mit einem prallen Programm. Da das meine erste sein wird, bin ich sehr gespannt.

Vielleicht sehen wir uns ja am 1. Mai vormittags bei der DGB-Kundgebung in Barnstorf und/oder nachmittags beim Bergfest der AWG in Bassum.

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Heute vor 70 Jahren wurde das Konzentrationslager Bergen-Belsen von englischen Soldaten befreit.

„Der 15. April 1945 war ein Tag der Befreiung für die Überlebenden, aber auch ein Tag, der die furchtbaren Verbrechen der nationalsozialistischen Barbarei den Menschen in Deutschland und der ganzen Welt vor Augen geführt hat: Wir müssen für diese Befreiung dankbar sein. Wir müssen die Erinnerung an den Terror und das Morden von Deutschen an Unschuldigen für immer wachhalten“, erklärt Johanne Modder, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zum 70. Jahrestag der Einnahme des Konzentrationslagers Bergen-Belsen durch Truppen des Vereinigten Königreiches.

Ausgemergelte Häftlinge, Leichenberge: Das war der Einblick, den die ersten britischen Soldaten vor Augen hatten, als sie das Lager Bergen-Belsen erreichten. „Dass Menschen zu solchen Verbrechen fähig sind, war und ist in dieser schrecklichen Dimension einmalig in der europäischen Geschichte“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende. „Niemand darf auch heute diese Verbrechen leugnen oder verharmlosen.“

„Deshalb“, so Johanne Modder, „ist es unsere Verantwortung und unsere Pflicht, an diese Taten auch weiterhin zu erinnern, das Gedenken an die uns nachfolgenden Generationen weiterzugeben und heute so zu handeln, dass nie wieder radikale und menschenverachtende Politik möglich wird in unserem Land.“

„Mein Mitgefühl gilt den 50 000 Menschen, die in Bergen-Belsen ermordet wurden. Ihr Tod ist uns immerwährende Erinnerung an Schuld und Verantwortung, die Deutsche für diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit tragen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende.

Ich schließe mich diesen Worten an und möchte ergänzen, dass wir mithelfen müssen, dass menschenverachtende Politik auch in anderen Ländern und Regionen der Erde unmöglich gemacht werden.

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Die Palette der politischen Themen der vergangenen beiden Wochen – war das irgendwann einmal anders? - war sehr breit gefächert. Vom Einwandern des Wolfs mit den viel und hoch emotional diskutierten Auswirkungen seines Erscheinens in Niedersachsen über den Bundesverfassungsbeschluss zum Thema „Kopftuchverbot“ bis hin zu den Vorwürfen, Rot-Grün in Niedersachsen wolle die Gymnasien dicht machen – alles war dabei.

Jedes Thema einzeln aufzugreifen, würde den Rahmen hier sprengen, zumal die Berichterstattung in den Medien sehr vielfältig und manchmal auch sehr kreativ ist.

Super finde ich alle Berichte, die die Fakten darstellen, die Kontroversen erläutern und eigene Kommentare als solche auch kennzeichnen.

Dass die im Landtag vertretenen Oppositionsparteien versuchen, Stimmung gegen die rot-grüne Landespolitik zu machen, ist aus deren Sicht verständlich, wenn auch an etlichen Stellen überzogen, wie ich finde. Fragen sich dabei manchmal die Menschen, ob die so vorgetragene Kritik wirklich ernst zu nehmen ist? Oder folgen sie diesen Anwürfen, weil sie so plakativ geäußert werden? Dabei sind die Sachverhalte manchmal eben höchst kompliziert und mit einer einfachen Antwort nicht zu erledigen.

Ob Wolf, Gleichstellung/Integration oder Bildung – wir haben gute Antworten auf Fragen aus diesen oder auch den zahlreichen anderen Bereichen, nehmen Sie sich/ nehmt Euch etwas Zeit sie zu lesen und aufzunehmen. Und bei weiteren Fragen auch uns Landtagsabgeordnete anzuschreiben.

Und wenn auch die Winterzeit nicht auf Sommerzeit, sondern auf Regenzeit umgestellt wurde...

ich wünsche allen eine schöne Woche und erholsame Osterfeiertage.

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Zum Equal Pay Day, dem Tag, an dem der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen deutlich wird und der in jedem Jahr neu berechnet wird (2015: 20. März), schreiben die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner und die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:

"Es ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit: Frauen in Deutschland verdienen deutlich weniger Geld als Männer. Seit sage und schreibe 20 Jahren klafft eine Lohnlücke zwischen Frauen und Männern von mindestens 20 Prozent. Mit gegenwärtig 22 Prozent Lohnunterschied gehört Deutschland zu den absoluten Schlusslichtern im EU-Vergleich. Das ist beschämend!

Vor allem drei Gründe sind dafür verantwortlich, dass Frauen oft weniger verdienen als Männer. Häufig haben sie geringere Karrierechancen, weil gewisse Leitungsfunktionen meist Männern vorbehalten sind und die schwierige Vereinbarkeit von Beruf und Familie zumeist den Frauen überlassen bleibt. Die typischen "Frauenberufe" wie Krankenschwester oder Verkäuferin werden durch die Bank schlechter bezahlt als "Männerberufe". Wer eine Tonne Stahl bewegt, erhält viel mehr Geld als jemand, der als Krankenpflegerin Menschen bewegt. Teilzeitbeschäftigte erhalten häufig für die gleiche Arbeit einen geringeren Stundenlohn als Vollzeitkräfte, obwohl das gesetzlich verboten ist.

Der gesetzliche Mindestlohn ist ein erster Schritt, er bringt jetzt für mehr als zwei Millionen Frauen bereits deutliche Verbesserungen. Jetzt brauchen wir eine gesetzliche Regelung für mehr Lohngerechtigkeit. Im Koalitionsvertrag haben wir mehr Transparenz und damit mehr Lohngerechtigkeit durchsetzen können. Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten sollen verpflichtet werden, im Lagebericht nach dem Handelsgesetzbuch auch zur Frauenförderung und Entgeltgleichheit Stellung zu nehmen. Zudem sollen die Beschäftigten ein individuelles Auskunftsrecht über die Entlohnung gleicher Tätigkeiten im Unternehmen erhalten. Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig wird dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen."  (Quelle: http://www.asf.de/aktuelle_themen/equal-pay-day-2015--gleiche-rechte-gleiche-pflichten-gleicher-lohn)

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Zum Internationalen Frauentag gibt es viele Themen anzusprechen. Das diesjährige Motto der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen – ASF – lautet „Starke Frauen für eine starke Welt“. Starke Frauen brauchen aber, um ihre berechtigte Forderung nach gleichen Rechten durchzusetzen, viele weitere starke Frauen und Männer an ihrer Seite.

Mit der Einführung der Quote in der Privatwirtschaft hat der Bundestag am 6. März einen großen Schritt getan, um Frauen in diesem Bereich sichtbar zu machen, damit sie ihre Kompetenzen an verantwortlicher Stelle einsetzen können.

„Die Unternehmen müssen sich jetzt mit ihrer Personalstruktur auseinandersetzen und sich überlegen, wie sie Frauen fördern können, damit deren Anteil in Aufsichtsräten und Vorständen sowie den beiden darunter liegenden Führungsebenen steigt. In den großen Unternehmen gilt für die Aufsichtsräte eine Mindestquote von 30 % für jedes Geschlecht. Im öffentlich-rechtlichen Teil wird durch die Verbesserungen im Bundesgremienbesetzungsgesetz erreicht, dass die tatsächlichen Besetzungen der vom Bund zu besetzenden wesentlichen Gremien in einem ersten Schritt ab 2016 eine Mindestquote von 30 % und ab 2018 50 % erreichen müssen - auch für Aufsichtsratspositionen, die bisher nicht vom Bundesgremienbesetzungsgesetz erfasst waren. Und schließlich gibt es auch Verbesserungen beim Bundesgleichstellungsgesetz - nicht so viele wie wir uns gewünscht hätten, aber es gibt sie.“ (Elke Ferner)

Die Arbeit vieler Jahre, die von Frauen begonnen wurde und auf deren Weg viele Männer für dieses Thema gewonnen werden konnten, zeigt Erfolge.

Wichtig dabei ist mir festzustellen, dass wir uns auch weiterhin für die Gleichstellung einsetzen, für gleichen Lohn für gleiche Arbeit, für bessere Bedingungen für Familien, insbesondere Alleinerziehende, damit sie Zeit für ihre Kinder, aber auch Zeit für ihr berufliches Weiterkommen erhalten.

„Frauen und Männer sind gleichberechtigt“ - Artikel 3, Absatz 2 Grundgesetz - da ist keine Einschränkung formuliert, der Satz gilt für alle Frauen und ich will mich dafür stark machen, dass alle Frauen und Männer, die zu uns kommen und mit uns leben, sich diesem Grundsatz verpflichtet fühlen, weil nur so eine Gesellschaft von freien und gleichen Menschen funktionieren kann.

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Nachdem ich den Begriff „Bildung“ in eine Suchmaschine eingegeben hatte, erhielt ich über 90 Millionen Fundstellen im Netz. Und schon im ersten Artikel, der einen Überblick über die Begriffsgeschichte gab, wurde deutlich, dass sich von den Anfängen der Beschäftigung mit dem Thema bis heute eine Unmenge an Vorstellungen entwickelt hat, die mit dem Begriff verknüpft sind. Eine Auseinandersetzung mit den grundsätzlichen Überlegungen bis hin zur Ausarbeitung verschiedener Stränge zu Einzelthemen, die darunter liegen, hält bis heute an.

Auf der Seite der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb.dehttp://www.bpb.de/gesellschaft/kultur/zukunft-bildung/) werden die gestiegenen Anforderungen an Bildung ausführlich dargelegt und es wird die Möglichkeit zum Mitdiskutieren gegeben.

Dass es unterschiedliche Grundsätze gibt, auf denen Schwerpunkte in der Bildung gesetzt werden, ist wohl klar. Ich persönlich halte es für eine zentrale Aufgabe von Bildung, Menschen zum Nachdenken zu bewegen, zum kritischen Hinterfragen (nicht nur bei Anderen, sondern auch bei sich selbst) und respektvoll zu leben und zu handeln. Genauso wichtig scheint mir, Menschen anzuregen, sich ihr ganzes Leben lang weiter zu bilden, nicht damit aufzuhören, mehr erfahren zu wollen.

Für Niedersachsen hat es sich die rot-grüne Landesregierung zusammen mit den beiden Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur zentralen Aufgabe gemacht, bessere Bildung für alle Kinder und Jugendlichen zu erreichen. Deshalb müssen Bildungschancen verbessert, Bildungsgerechtigkeit gesteigert und Bildungsteilhabe gesichert werden.

Die „Zukunftsoffensive Bildung“ investiert dabei in drei Säulen: frühkindliche Bildung, gute Ganztagsschulen und Qualitätsverbesserungen in den Schulen.

Für mehr Infos: auf den Link gute Ganztagsschulen klicken, dort gibt es auch zu allen anderen Themen Infos aus dem Kultusministerium.

Die Aussage gefällt mir: „Was man zu verstehen gelernt hat, fürchtet man nicht mehr“ (Marie Curie; Zitat von der Seite der bpb, Adresse siehe oben).

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Gestern Abend zeigte Bremen neben weiteren Städten ein buntes Gesicht. Im typischen Bremer Wetter - bei Dauernieselregen - kamen mehr als 7000 Menschen aus Bremen und umzu auf dem Marktplatz zusammen, um zu zeigen, dass Bremen bunt, tolerant und vielfältig ist. In allen Redebeiträgen wurde das Miteinander in Unternehmen, Vereinen und Verbänden von Menschen mit unterschiedlichen nationalen, kulturellen und religiösen Hintergründen betont. Sicher reichen solche Kundgebungen nicht aus, aber gäbe sie es nicht, bliebe ein wichtiges Zeichen aus.

Im Wahlkreis macht unsere politische Mitbewerberin gerade das, was sie am besten kann: Sie schürt Ängste. Ängste, dass die rot-grüne Landesregierung die Gymnasien schwäche, dass Abordnungen von Lehrerstunden zwischen verschiedenen Schulformen was Neues sei und so eigentlich nicht ginge. Ja, Leute, wo leben wir denn? Angeblich sollen Stundenabordnungen vom Gymnasium an die Realschule die Gymnasien schwächen und von unserem kleineren Mitbewerber kommt die Voraussage, es kämen noch "weitere Grausamkeiten"* auf die Gymnasien zu. Au weia! Da werden Ängste geschürt, Eltern würden bei drohendem Stundenausfall ihre Kinder bei anderen Schulen anmelden. Ich wüsste nur nicht, wo sie die Kinder denn anmelden wollen. In unserem Landkreis gibt es bekannterweise keine Integrierte Gesamtschule (IGS), die den Konservativen immer noch als Schreckensbild dient. Von daher zieht dieses Argument gar nicht und dient lediglich dazu, Eltern zu verunsichern.

Allerdings darf ich hier anmerken, dass es bei Gesamtschulen die Problematik, zwischen verschiedenen Schulformen "aushelfen" zu müssen, gar nicht gibt. Es ist nichts Neues, dass wir als SPD uns auch für die Gesamtschulen einsetzen, weil auch sie gute Arbeit leisten, wie das von Lehrenden in allen Schulformen erwartet werden darf. Und auch dort, wo es sie gibt, machen Lehrer und Lehrerinnen gern ihre Arbeit und sind Schüler- und Elternschaft zufrieden.

Die Gymnasien im Landkreis leisten gute Arbeit, das steht außer Frage. Aber andere Schulformen tun das auch - Grundschulen, Oberschulen, die Ganztagsschule (GTS) und Kooperativen Gesamtschulen (KGSen) - und sie helfen sich bei Abordnungen, ohne dass daraus gleich eine Existenzfrage gemacht wird. Wenn es organisatorische Probleme bei den Abordnungen gibt, ist die Landesschulbehörde die richtige Ansprechpartnerin, die dabei hilft, Lösungen zu finden. Dass dabei Politik helfen muss, um den Kontakt zu vermitteln, ist mir neu.

Dass Schwarz-Gelb in den Gesamtschulen eine Bedrohung für das Gymnasium sehen, ist allerdings altbekannt. Ich frage mich nur: Wenn das Gymnasium die beste Schulform ist, die wir unseren Kindern bieten können, weshalb sollte es dann Angst vor Konkurrenz haben? Und wenn die IGSen eine Bedrohung sein sollen, weil sie das Gymnasium verdrängen können, sind sie dann besser? Und weshalb sollten wir unseren Kindern nicht das Beste bieten?

Fragen über Fragen...

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Mit 17.000 Teilnehmenden war die Anti-Hagida-Demonstration am Montag, den 12.1. ein sehr großer Erfolg und setzte ein überwältigendes Zeichen für Toleranz und gegen Hass und Gewalt. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und weiteren gesellschaftlichen Gruppen hatte sich in und an der Marktkirche versammelt. Die zunächst geschätzten Zahlen wurden damit weit übertroffen, denn vorher gingen die Veranstalter von etwa fünf- bis sechstausend Anti-Hagida-Demonstranten aus. Während etliche Gebäude als Zeichen gegen die Hagida unbeleuchtet blieben, bedankte sich die Stadt später am Abend während der Kundgebung am Georgsplatz mittels einer Leuchtschrift bei den Demonstrierenden. Angesichts der Entwicklung in den letzten Tagen und Stunden hoffe ich, dass wir weiterhin deutlich machen können, dass für Ausgrenzung und Gewalt bei uns kein Platz ist und dass wir diesen Bestrebungen unsere ganze Kraft entgegen setzen.

Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit gut einem Monat vertrete ich nun meinen Wahlkreis im Landtag in Hannover. Ich bin Mitglied in den Ausschüssen für Umwelt, Klimaschutz und Energie, Bundes- und Europaangelegenheiten, Regionale Entwicklung und Medien, in der Datenschutzkommission sowie Vertreterin im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration.

Meine ersten Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen habe ich bereits hinter mir. Besonders gut gefällt mir, dass zu wichtigen Themen Anhörungen von betroffenen Institutionen stattfinden, die ihre Sicht auf geplante Veränderungen und/oder auftauchende Fragen darlegen können. Damit setzen wir die bereits im Wahlkampf begonnenen Dialoge fort. Dass nicht immer alle Einwendungen und jede Kritik zum von den Vortragenden gewünschten Ergebnis führen kann, ist wohl nachvollziehbar. Dennoch fließen etliche Aspekte in die Beratungen mit ein.

Die auf der Tagesordnung stehenden Beratungen können Interessierte auf der Landtagsseite (siehe Link unten) unter dem Punkt „Aus den Ausschüssen“ einsehen.

In der nächsten Woche stehen wieder Ausschussberatungen an, am Dienstag nehme ich an einer Fahrt des Sozialausschusses nach Wolfsburg teil, Mittwochabend findet ein Treffen mit Zita Gurmai, der langjährigen Vorsitzenden der Frauen der PES (Party of European Socialists) und Vizepräsidentin der Foundation für European Progressive Studies (FEPS) in Brüssel. Leider hat sie die Wiederwahl ins EU-Parlament bei der letzten Wahl nicht mehr geschafft, das ist umso bedauerlicher, weil sie sich sehr engagiert für die Rechte von Frauen eingesetzt hat. Ich freue mich auf das Treffen und bin gleichzeitig sehr gespannt.

Am Samstag tagt dann der SPD-Bezirksbeirat Hannover, am Nachmittag trifft sich der ASF-Bezirksvorstand zu einem Bummel über den Weihnachtsmarkt in Hannover. Das darf ja auch mal sein.

Ich wünsche allen eine schöne Woche, wahrscheinlich mit Vorbereitungen auf den ersten Advent am 30.11. Dass Weihnachten näher rückt, ist ja inzwischen nicht mehr zu übersehen, wenn auch das Wetter noch nicht so recht darauf eingeht. :-)

Liebe Besucherinnen und Besucher.

Mit dem heutigen Tag (1.11.2014) bin ich nicht mehr stellvertretende Bürgermeisterin in Bassum und auch meine Funktion als Ratsbeauftragte für die Weiterentwicklung bildungs- und jugendrelevanter Maßnahmen habe ich mit dem heutigen Tag niedergelegt. Ich möchte damit einmal den beiden Personen, mit denen ich mir die repräsentativen Aufgaben der Stadt teilte - dem Bürgermeister (ab heute Christian Porsch) und der stellvertretenden Bürgermeisterin Cathleen Schorling - nicht dauernd Absagen mitteilen müssen, weil ich wegen der neuen Landtagsarbeit nicht vor Ort sein kann. Außerdem habe ich diese Aufgabe 14 Jahre erfüllt und nun ist es an der Zeit, das Amt weiterzugeben.

Ähnliches gilt für die Aufgabe der Ratsbeauftragten, dieses Amt hatte ich seit 2006 inne. Auch hier ist es wichtig, dass die Person, die diese Aufgabe wahrnimmt, vornehmlich vor Ort ist, um die Vermittlung zwischen Einrichtungen der Stadt (Kindertagesstätten, Schulen, Jugendhaus), Verwaltung und Politik zeitnah wahrnehmen zu können.

Ich möchte mich auch auf diesem Weg bei allen Menschen bedanken, die mich bei Besuchen und Veranstaltungen offen und herzlich aufgenommen haben, ich habe die Aufgabe sehr gern wahrgenommen und mich darüber gefreut, viele Bassumerinnen und Bassumer kennenlernen zu dürfen. Ich hoffe natürlich, dass auch in der Betrachtung von außen der Eindruck entstehen konnte, dass ich das Amt entsprechend ausgefüllt habe. Ich gebe zu, ich werde es vermissen.

Herzlichen Dank nochmals an alle, die mich in der Arbeit immer unterstützt haben, besonders gilt mein Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die mir bei meinen zahlreichen Fragen schnell und unkompliziert geholfen haben.

Für meine Nachfolgerinnen wünsche ich mir eine genau so herzliche Aufnahme und Unterstützung in der Arbeit, die auf sie zukommen wird. Beide Ämter werden in der Ratssitzung am 4.11.2014 neu vergeben.

Als Ratsmitglied bleibe ich natürlich in der politischen Verantwortung, die ich seit 1995 übernommen habe.

Mit herzlichen Grüßen

Luzia Moldenhauer